von D. Rust

Die Geschichte der Bundesrepublik und die Geschichte der DDR kennen große Demonstrationen. Ist der Unmut der Bevölkerung über bestimmte Zustände zu groß geworden, haben die Leute die Häuser, Wohnungen, Arbeitsstätten ihrer Heimat spontan verlassen und sich auf den Straßen und Plätzen, Schienen und Brachen, in Wäldern oder Heidelandschaften eingefunden. Was war allen diesen Demonstrationen der ehemals in Hüben und Drüben geteilten Bevölkerungen gemeinsam? Und was unterscheidet sie von den heutigen Demonstrationen? Gemeinsam war ihnen ein jeweiliges Für oder Wider, über das Politikerkasten entschieden hatten, mal mehr mal weniger gut begründet, selten freiwillig von Staats wegen… Sie wendeten im Osten sich gegen die unmenschlich hochgetriebenen Leistungsnormen, die von betriebsfremden Funktionären in diensteifrigen, sich dem Stalinismus andienenden oder unterwerfenden Jahresplänen festgelegt worden waren und setzten sich unüberhörbar ein für die Inanspruchnahme der Planungskompetenz der am Aufbauwerk tatsächlich Tätigen, der Arbeiter und Handwerker, Lehrausbilder…Im Westen wendeten sie Demonstrationen gegen die bürokratische Durchsetzung der Judikative mit Staatsanwälten und Richtern und der Lehrstühle an den Universitäten mit Professoren, die noch immer ein irgendwie inniges Verhältnis zu ihren, ihnen und ihren Familien einst nützlichen, NSDAP-Parteibüchern pflegten. Und forderten gleichzeitig lautstark Mitbestimmung in Universitäten, Bildungseinrichtungen und Institutionen, die den akademischen Nachwuchsheranbildeten und beschäftigten.

Wir fordern, Wir protestieren

Menschenmassen protestieren gegen das Zechensterben und für staatlich gesicherte Perspektiven für die Lebenswege der massenhaft dort arbeitenden Kumpel und ihrer Familien, wenn das Geld sich nunmehr moderne Schürfwege im Ruhrgebiet suchen würde…Sie protestierten g e g e n die Stationierung von Atomraketen der Alliierten hüben wie drüben und f ü r konsequente Friedenspolitik. G e g e n die unmenschliche, bei Todesstrafe von Ost nach West unüberwindliche innerdeutsche Mauer und f ü r einen reformierten sozialistischen Nicht-Überwachungsstaat…Und immer protestierten unterschiedliche Wirs! Bauleute, Ingenieure und Fabrikarbeiter. Studenten und jene ihrer Hochschullehrer, denen an ihrer freien, forschenden Entwicklung gelegen war. Denen auch daran gelegen war, dass sie Männer und Frauenwaren und als solche selbstverständliche, gleiche Entwicklungschancen für Männer und Frauen forderten. Kumpel protestierten mit den traditionell an ihrer Seite stehenden Familien: Wir fordern, wir protestieren –als Schicht, als Klasse, als Interessenvertreter.

Das erste Mal, dass das Wir keine Klasse, keine Schicht, kein Vertreter spezifischer Interessen, sondern „das Volk“ war, das da nicht mehr anders als durch massenhaften Protest sich bei seiner eigenen, gewählten Regierung über deren, der Bevölkerung gegenüber ignoranten Politik beschwerte, erlebten die Deutschen hüben wie drüben, als 1989 die Massenproteste in der DDR und die Auswanderungsflut aus ihr hinaus kein Ende mehr nehmen wollte. Schnell mischte sich in dieses wütend-selbstbewusste, gegen die DDR-Oberen gerichtete „Wir sind das Volk“ jenes „Wir sind ein Volk“, von dem jene von unten in die Masse hinein wirkende DDR-Bürgerbewegung schnell den bitteren Vorgeschmack bekam, dass die von ihr erkämpfte Freiheit kurz sein würde und vielleicht gar nicht so rein erkämpft gewesen war, wie sie es selbst von sich gern glauben wollte.

„Schlimmer als jemals zuvor“

Oft zitiert wird gerade heute wieder der damalige Einwand der schnell von ihren Kampfgefährten enttäuschten Bärbel Bohley, die sagte, dass all diese Überwachung und Reglementierung wiederkehren würde. Schlimmer als jemals zuvor. Weil die neuen Mächtigen die Stasi-Methoden nicht nur extrem sorgsam studieren werden, sondern weil sie das tun werden, nur um sie zu vervollkommnen und noch perfekter anwenden zu können für die Unterdrückung noch größerer Menschenmassen, als die DDR sie einst beherbergte.

Nein, ein Volk war das neue Wir sind ein Volk nicht. Denn es war von Anbeginn der Vereinigung geteilt. Mehr geteilt als je zuvor. Geteilt in undankbare Jammer-Ossis, die die Segnungen der Bundesrepublik nicht zu begreifen vermögen und herablassend großmütige bis arrogante Besser-Wessis. Die davon zutiefst überzeugt waren, dass die Marktregulierungen jegliches Kapital und seine Ermächtigungsbestrebungen selbstverständlich im Zaume halten werden im Sinne des sozialverträglichen Zusammenlebens der Allgemeinheit. Und davon überzeugt waren, dass die Jammer-Ossis nur zu ungebildet seien, diese selbstverständlich humane Selbstregulationsmacht Markt zu begreifen…

Dreißig Jahre lang herrschte diese beiderseitige Selbstgewissheit. Gestützt und befördert durch die etablierten, altbundesdeutschen Medien. Solange herrschte die Selbstgewissheit, bis jene aller aller aller bewährtesten Marktregulierungsmechanismen auf die globale Digitalisierung unserer Lebens- und Arbeitswelten eben nicht mehr angewandt werden konnten. Und die menschenverachtenden Kräfte des sich vermeintlich selbst regulierenden Kapitals die wesentlich länger sicheren und gesicherten deutschen Besser-Wessis ebenso massenhaft erreicht hatten in ihren Lebens- und Arbeitsbereichen wie sie einst die Handwerker, Künstler und Angestellten der DDR erreicht hatte. Weshalb nun auch ihr erreichter altbundesdeutscher Wohlstand bedroht war und die gewohnte, gesellschaftliche Achtung ihrer Lebensleistung sich ebenso im freien Fall der massenhaften Biografie-Entwertung befand wie die der vermeintlichen, medial proklamierten Jammer-Ossis dreißig Jahre zuvor…

Diese neue, nunmehr g e m e i n s a m gemachte Erfahrung, hat endlich die deutsch-deutsche Trennung aufgehoben. Ja, jetzt erst, in dieser politischen Lage von nationaler Tragweite, ausgelöst durch ein bestenfalls blindes und geschichtsverlorenes, schlimmstenfalls korruptes Regierungshandeln sind wir „wir“. Das Volk als Bevölkerung. Die Bevölkerung als neue repräsentative, einige Basis eines Staates, über den wir in Zukunft bestimmen werden, wie wir miteinander besser, respektvoller umgehen und achtungsvoller innerhalb der Weltgemeinschaft leben wollen.

„dieBasis

Eine Bevölkerungs-Basis, aus der sich eine Partei wie dieBasis gründen konnte. Eine Basis, die aus vielen Gründen auf die Straße geht: Gegen ein, den Rechtsstaat verachtendes Infektionsschutzgesetz protestierend. Gegen eine von Lobbyisten betriebene, über Staatsgewalt durchzusetzende Pflicht, sich einen Stoff spritzen zu lassen, dessen breite Anwendung gegen den Nürnberger Kodex verstößt. Gegen die unter Strafe gestellte fürsorgliche Begegnung mit dem Mitmenschen. Gegen Polizeigewalt. Ob für das Grundgesetz, für das Recht auf Selbstbestimmung, für den Erhalt der Würde: Wir sind die Basis, das Volk, das diesen Staatsapparat bezahlt und seinen Staat so verändern wird, dass er der Würde des Einzelnen, der in ihm lebt und seinen Apparat als Verwaltung mit-bezahlt, wieder entspricht…
Viele Basistas berichten empört, begeistert, enttäuscht, wütend, liebevoll über all die vielen Demonstrationen, die unser Land seit mehr als einem Jahr erschüttern. Demonstrationen, die bekämpft werden, hofiert werden, angemeldet, geplant, spontan gebildet werden, die verworfen, verboten, aufgelöst, eingekesselt, angekündigt und abgesagt werden – Alle Teilnehmer aber berichten einhellig von einer Begeisterung, ausgelöst vom letzten August in Berlin, die sie seither
nicht mehr verlassen hätte.

Berichten von einem Aufwachen aus einer alltäglichen Dumpfheit dadurch, dass sie gemerkt hätten, wie viele außer ihnen unzufrieden seien. Und mit so vielen, konkreten Dingen unzufrieden! Die meisten Demonstranten aus unseren Reihen berichten, dass sie erst dadurch gemerkt hätten, wie wichtig es sei, selbst politisch aktiv zu sein. David Claudio Sieber hat dafür kürzlich diese wunderbaren Worte gefunden, dass man sich als Einzelner um die Demokratie genauso kümmern müsse wie um alle anderen Bereiche des eigenen Lebens auch. So wie man sich bemessene Zeit für Arbeit und Familie, Freizeitgestaltung und Sport nimmt, müsse man sich auch jede Woche Zeit für die Pflege der Demokratie nehmen. Demonstrationsteilnahme ist dabei ein Weg, ziviler Ungehorsam ein andere; Engagement in Bürgerbewegungen und Parteien wieder ein anderer –

Nur eines ist gewiss: Wenn die Basis eines Staates, das Volk, sich nicht aus Selbstverständnis um die Demokratie kümmert, dann tut es keiner. Lassen wir uns hier vom aushäusigen politischen Engagement und von den Demonstrationen unserer Basistas berichten. Mir selbst war der schönste, weil klügste Schlachtruf aus der Endzeit der DDR nicht jenes WIRSINDDASVOLK oder das zum Bocksgesang anschwellende Wir sind ein Volk, sondern die lebenskluge wie humorvolle Selbstbehauptung eines unbekannten Einzelnen unter den Vielen:
„Ich bin Volker“ – das war der, der ohne weitere Belehrung von oben oder unten, von hinten oder vorn, vom Osten oder Westen, von links oder rechts, begriffen hatte: Grundrecht geht vor Staatsrecht, Verfassung vor Gesetz.

2Oft zitiert wird gerade heute wieder der damalige Einwand der schnell von ihren Kampfgefährten enttäuschten Bärbel Bohley, die sagte, dass all diese Überwachung und Reglementierung wiederkehren würde. Schlimmer als jemals zuvor. Weil die neuen Mächtigen die Stasi-Methoden nicht nur extrem sorgsam studieren werden, sondern weil sie das tun werden,nurum sie zu vervollkommnen und noch perfekter anwenden zu könnenfür die Unterdrückung noch größerer Menschenmassen, als die DDR sie einst beherbergte.Nein, ein Volk war das neue WirsindeinVolknicht. Denn es war von Anbeginn der Vereinigung geteilt. Mehr geteilt als je zuvor. Geteilt in undankbare Jammer-Ossis, die die Segnungen der Bundesrepublik nicht zu begreifen vermögen und herablassend großmütige bis arrogante Besser-Wessis.Die davon zutiefst überzeugt waren,dass die Marktregulierungen jegliches Kapital und seine Ermächtigungsbestrebungenselbstverständlich im Zaume halten werden im Sinne des sozialverträglichen Zusammenlebens der Allgemeinheit. Und davonüberzeugtwaren, dassdie Jammer-Ossis nur zu ungebildetseien, diese selbstverständlich humaneSelbstregulationsmacht Markt zu begreifen…Dreißig Jahre langherrschte diese beiderseitige Selbstgewissheit. Gestützt und befördert durch die etablierten, altbundesdeutschen Medien. Solangeherrschte die Selbstgewissheit, bisjene allerallerallerbewährtesten Marktregulierungsmechanismen auf die globale Digitalisierung unserer Lebens-und Arbeitswelten eben nicht mehr angewandt werden konnten.Und die menschenverachtenden Kräfte des sich vermeintlich selbstregulierenden Kapitals die wesentlich länger sicheren und gesicherten deutschen Besser-Wessis ebenso massenhaft erreicht hatten in ihren Lebens-und Arbeitsbereichenwie sie einst die Handwerker, Künstler und Angestellten der DDR erreicht hatte. Weshalb nun auch ihr erreichter altbundesdeutscher Wohlstand bedroht war und die gewohnte, gesellschaftlicheAchtung ihrer Lebensleistung sich ebenso im freien Fall der massenhaften Biografie-Entwertung befand wie die der vermeintlichen, medial proklamierten Jammer-Ossis dreißig Jahre zuvor… Dieseneue, nunmehrgemeinsamgemachte Erfahrung,hat endlich die deutsch-deutsche Trennung aufgehoben. Ja, jetzt erst, in dieser politischen Lage von nationaler Tragweite, ausgelöst durch ein bestenfalls blindes und geschichtsverlorenes, schlimmstenfalls korruptes Regierungshandeln sind wir „wir“. Das Volk als Bevölkerung. Die Bevölkerung als neuerepräsentative,einige Basis eines Staates, über den wir in Zukunft bestimmen werden, wie wir miteinander besser, respektvoller umgehen und achtungsvoller innerhalb der Weltgemeinschaft leben wollen. EineBevölkerungs-Basis, aus der sich eine Partei wie dieBasis gründen konnte. EineBasis, die aus vielen Gründen auf die Straße geht: Gegen ein,den Rechtsstaat verachtendes Infektionsschutzgesetzprotestierend. Gegen eine von Lobbyisten betriebene, über Staatsgewalt durchzusetzendePflicht, sich einen Stoff spritzen zu lassen,dessen breite Anwendung gegen den Nürnberger Kodex verstößt. Gegen die unter Strafe gestellte fürsorgliche Begegnung mit dem Mitmenschen. Gegen Polizeigewalt. Ob fürdas Grundgesetz, für das Recht auf Selbstbestimmung, für den Erhalt der Würde: Wir sind die Basis, das Volk, das diesen Staatsapparat bezahlt und seinen Staat so verändern wird, dass er der Würde des Einzelnen, der in ihm lebtund seinen Apparat als Verwaltung mit-bezahlt, wieder entspricht… Viele Basistas berichten empört, begeistert, enttäuscht, wütend, liebevoll über all die vielen Demonstrationen, die unser Land seit mehr alseinem Jahr erschüttern. Demonstrationen, die bekämpft werden, hofiert werden, angemeldet, geplant, spontan gebildet werden, die verworfen, verboten, aufgelöst, eingekesselt, angekündigt und abgesagt werden -Alle Teilnehmer aber berichten einhelligvon einer Begeisterung, ausgelöstvom letzten Augustin Berlin, die sie seither 3nicht mehr verlassen hätte. Berichten von einem Aufwachen aus einer alltäglichen Dumpfheit dadurch, dass sie gemerkt hätten, wie viele außer ihnen unzufrieden seien. Und mit so vielen, konkretenDingenunzufrieden!Die meisten Demonstranten aus unseren Reihen berichten,dass sieerstdadurch gemerkt hätten, wie wichtig es sei, selbst politisch aktiv zu sein. David Claudio Sieber hat dafür kürzlich diese wunderbaren Worte gefunden, dass man sich als Einzelner um die Demokratie genauso kümmern müsse wie um alle anderen Bereiche des eigenen Lebens auch. So wie man sich bemessene Zeit für Arbeit und Familie, Freizeitgestaltung und Sport nimmt, müsse man sich auchjede Woche Zeit für die Pflege der Demokratie nehmen. Demonstrationsteilnahme ist dabei ein Weg,ziviler Ungehorsam ein andere;Engagement in Bürgerbewegungen und Parteien wieder ein anderer –Nur eines ist gewiss: Wenn die Basiseines Staates, das Volk,sich nicht aus Selbstverständnis um die Demokratie kümmert, dann tut es keiner. Lassen wiruns hier vom aushäusigen politischen Engagement und von den Demonstrationen unserer Basistas berichten. Mir selbst war der schönste, weil klügsteSchlachtruf aus der Endzeit der DDRnichtjenesWIRSINDDASVOLKoder das zum Bocksgesang anschwellende WirsindeinVolk, sondern dielebenskluge wie humorvolle Selbstbehauptung einesunbekannten Einzelnen unter den Vielen: „Ich bin Volker“–das war der, derohne weitere Belehrung von obenoder unten, von hinten oder vorn, vom Osten oder Westen, von links oder rechts,begriffenhatte: Grundrecht geht vor Staatsrecht, Verfassung vor Gesetz